§ 1 Allgemeines / Anwendungsbereich

1.1 Diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen liegen alle Lieferungen und Leistungen der Firma "Wineonline24" Obersohler Weg 7 45549 Sprockhövel (nachfolgend: Wineonline24), aufgrund von Online-Bestellungen über die Website www.wineonline24.com zugrunde.

1.2 Mit der Bestellung erkennt der Besteller den Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an und bestätigt deren Kenntnisnahme. Abweichende und/oder ergänzende Bedingungen des Bestellers finden keine Anwendung, es sei denn, Wineonline 24 stimmt der Geltung solcher Bedingungen des Bestellers ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Begriffsbestimmungen

2.1 Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen sind natürliche Personen, mit denen Wineonline24 in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2.2 Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen Wineonline24 in Geschäftsbeziehung tritt und diese in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2.3 Besteller im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

§ 3 Warenangebot, Vertragsschluss und Lieferung

3.1 Das auf der Website von Wineonline24 feilgebotene Sortiment ist freibleibend. Mit dem Erscheinen neuer Preislisten verlieren alle vorangegangen Preislisten ihre Gültigkeit. Bei der von Wineonline24 feilgebotenen Ware handelt es sich um Sonderposten mit einer begrenzten Menge, weshalb eine Liefergarantie ausgeschlossen ist.

3.2 Bestellungen an Wineonline24 werden mittels des online zur Verfügung gestellten Bestellformulars aufgegeben. Warenbestellungen aus dem Online-Angebot von Wineonline24 werden nur per Internetbestellung entgegengenommen.

3.3 Die Online-Bestellung des Bestellers stellt ein Angebot an Wineonline24 zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.

3.4 Das auf den Abschluss eines Kaufvertrages gerichtete Angebot des Bestellers nimmt Wineonline24 dadurch an, dass Wineonline24 die Ware an den Besteller versendet.

§ 4 Preise, Mindestbestellmenge, Zahlungsarten

4.1 Es gelten die Preise wie in dem Online-Angebot unter www.wineonline24.com im Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in den Preisen eingeschlossen (Endpreis).

4.2 Wineonline24 liefert ab 6 Flaschen beliebig sortiert. Für jede Lieferung (mindestens 6 Flaschen) berechnet Wineonline24 Euro 7,00 anteilige Versandkosten. Soweit der Besteller Unternehmer ist, versichert Wineonline24 grundsätzlich jede Lieferung gegen Bruch, Brand oder Beraubung gegen Berechnung einer Prämie von 1,5 % des Warenwertes.

4.3 Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen ab dem Datum der Rechnungserstellung zu erfolgen.

§ 5 Widerrufsrecht

5.1 Der Verbraucher hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von 2 Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Die Ausübung des Widerrufsrechts bedarf keiner Begründung und ist in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware gegenüber Wineonline24 zu erklären. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Wineonline24 Obersohler Weg 7 45549 Sprockhövel

Telefon: 02324 916117 Telefax: 02324 916152 E-Mail: info@wineonline24.com

5.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller Wineonline24 die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller Wineonline24 insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

5.3 Der Verbraucher hat die an ihn geleistete Sache nach Ausübung des Widerrufsrechts an Wienonline24 zurückzusenden, wenn die Sache durch Paket versandt werden kann. Wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von Euro 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Besteller die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, trägt der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.

5.4 Vor dem Hintergrund, dass es sich bei dem Sortiment von Wineonline24 um Sonderposten in einer begrenzten Menge handelt, bittet Wineonline24 den jeweiligen Verbraucher bei Ausübung seines Widerrufsrechts um dessen Kooperation dahingehend, dass der Verbraucher vor dem Zurücksenden der Ware telefonisch mit Wineonline24 Rücksprache hält, damit gegebenenfalls keine Weine rückversendet werden, die Wineonline24 zwischenzeitlich nicht mehr im Sortiment bereithält. Derartige Posten sollen mit Einverständnis des Verbrauchers bei diesem zur freien Verwendung verbleiben. Unbeschadet dieser Regelung bleibt Wineonline24 zur vollständigen Rückzahlung des vom Verbraucher bereits geleisteten Kaufpreises verpflichtet.

§ 6 Lieferung, Annahme und Gefahrübergang

6.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der bestellten Ware in der Regel innerhalb von 7 bis 10 Werktagen an die vom Besteller in seinem Kundenkonto angegebene Adresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Der Versand erfolgt grundsätzlich über das Unternehmen "DHL".

6.2 Der Besteller ist verpflichtet, die ihm angebotene Ware anzunehmen, anderenfalls kommt der Besteller in Verzug.

6.3 Ist der Besteller Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen auf den Besteller über.

6.4 Ist der Besteller Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Ware auf den Besteller über.

6.5 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller im Verzug der Annahme ist.

6.6 Transport- und alle sonstigen Verpackungen werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen.

§ 7 Gewährleistung

7.1 Liegt ein Mangel der Ware vor, kann der Besteller nach seiner Wahl als Nacherfüllung die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Wineonline24 hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit diese sich nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht worden ist.

7.2 Vor dem Hintergrund, dass es sich bei dem Sortiment von Wineonline24 um Sonderposten in einer begrenzten Menge handelt, bittet Wineonline24 den Besteller im Falle der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen um Kooperation dahingehend, dass der Besteller vor dem Einsenden der Ware telefonisch mit Wineonline24 Rücksprache hält, damit gegebenenfalls keine Ware rückversendet wird, die Wineonline24 zwischenzeitlich nicht mehr im Sortiment bereithält. Derartige Posten sollen mit Einverständnis des Bestellers bei diesem zur freien Verwendung verbleiben. Unbeschadet dieser Regelung bleibt Wineonline24 zur Nacherfüllung gemäß Ziffer 7.1 sowie gemäß den nachstehenden Regelungen verpflichtet.

7.3 Der Besteller hat die Ware zunächst auf seine Kosten an Wineonline24 zu senden. Bestätigt sich die Mangelhaftigkeit der Kaufsache, so erstattet Wineonline24 dem Besteller die Kosten der Rücksendung.

7.4 Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

7.5 Ist der Besteller Unternehmer, so ist dieser verpflichtet, Wineonline24 offensichtliche Mängel (z.B. Transportschäden) innerhalb von 8 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

7.6 Wineonline24 haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Besteller Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Wineonline24, seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit Wineonline24 keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7.7 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

7.8 Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit des Inhalts fremder Internetseiten anderer Anbieter, auf die Wineonline24 im Rahmen seines Portals www.wineonline24.com einen Link gesetzt hat. Der Inhalt verlinkter Seiten ist beim Erstellen der Internetpräsenz www.wineonline24.com von Wineonline24 geprüft worden. Der Inhalt verlinkter Seiten ist jedoch dynamisch und kann sich jederzeit ändern. Es besteht seitens Wineonline24 keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt verlinkter Seiten. Wineonline24 macht sich den Inhalt verlinkter Seiten anderer Anbieter insoweit ausdrücklich nicht zu eigen.

7.9 Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung insbesondere auch für Schadensersatzansprüche des Bestellers aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. Wineonline24 haftet nicht für den entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen sowie sonstige mittelbare und Folgeschäden.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Wineonline24 behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung durch den Besteller vor.

8.2 Bei Verwendung gegenüber Kaufleuten, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gilt darüber hinaus folgendes: Der Besteller ist berechtigt, die Liefergegenstände im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Insoweit tritt er jedoch Wineonline24 bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des zwischen Wineonline24 und dem Besteller vereinbarten Kaufpreises (einschließlich MwSt.) ab, die dem Besteller aus der Weiterveräußerung erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Liefergegenstände ohne oder nach Bearbeitung weiter verkauft werden. Zur Einziehung solcher Forderungen ist der Besteller nach deren Abtretung ermächtigt, die Befugnis von Wineonline24, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt.

8.4 Der Besteller darf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren weder verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen oder sonstiger Geltendmachung von Rechten Dritter an der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware hat der Besteller Wineonline24 unverzüglich zu benachrichtigen und alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

§ 9 Datenschutz

9.1 Sämtliche auf der Website von Wineonline24 erhobenen persönlichen Daten werden ausschließlich zur individuellen Betreuung des Bestellers gespeichert und verarbeitet.

9.2 Wineonline24 weist darauf hin, dass die von dem Besteller mitgeteilten Kontaktdaten von der Firma ABIS GmbH (www.abis-adresscheck.de) verifiziert werden. Der Besteller erklärt sich außerdem mit der Einholung einer Schufa-Auskunft durch Wineonline24 einverstanden.

9.3 Die Datenschutzpraxis von Wineonline24 steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Wineonline24 versichert, dass die Angaben des Bestellers entsprechend den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Wenn eine Änderung oder Löschung der Daten gewünscht ist, bitten wir um eine entsprechende Mitteilung an info@wineonline24.com

§ 10 Sonstiges

10.1 Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten Wuppertal vereinbart.

10.2 Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz in der Europäischen Union, so ist Wuppertal Gerichtsstand.

10.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, soll dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame Bestimmung wird vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine rechtswirksame Regelung ersetzt, die dem von den Vertragsparteien erkennbar verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommt.

10.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht (CISG) kommt nicht zur Anwendung.

Stand: Februar 2006